Hintergrund zum Strafzoll auf Stahl
US-Präsident Trump war schon längere Zeit vor Einführung des Strafzolls auf Stahl und Aluminium der Überzeugung, dass die Vereinigten Staaten im internationalen Handel benachteiligt werden. Im Mai 2018 ordnete er eine Verteuerung der Importe von Stahl um 25 Prozent und von Aluminium um zehn Prozent an. Mit den Schutzzöllen will die US-Regierung gegen angebliche Billigprodukte vorgehen und so die Interessen der Arbeitnehmer im eigenen Land vertreten und Jobs sichern.
Wer Wind sät ...
Die Reaktion der von den Schutzzöllen betroffenen Länder ließ nicht lange auf sich warten. Wichtige Handelspartner wie China, Kanada, Mexiko und die EU antworteten mit hohen Gegenzöllen auf wichtige US-Exportgüter. Das bekommt die US-Wirtschaft offenbar deutlich zu spüren. Ende Januar 2019 wendeten sich mehrere Dutzend Unternehmensverbände in einem offenen Brief an den US-Präsidenten. In der Erklärung monieren zahlreiche Farmer und Industriebetriebe, dass ihre Unternehmen unter den Gegenzöllen leiden.
Schaden durch Strafzoll größer als Nutzen
„Die anhaltende Umsetzung der Stahlzölle hat wirtschaftliche Probleme für US-Unternehmen zur Folge, die von importiertem Stahl und Aluminium abhängig sind“ heißt es in der Erklärung. Für viele Farmer, Rancher und Industriebetriebe sei der Schaden durch die Gegenzölle deutlich höher als der Nutzen durch das neue Freihandelsabkommen, das Trump mit den Nachbarländern Kanada und Mexiko vereinbart hat.
Ungeachtet dessen droht Präsident Trump, Strafzölle auf weitere chinesische Waren in Wert von 267 Milliarden US-Dollar zu erheben, wenn bis 1. März keine Einigung zustande kommt.
Vorwürfe gegen Huawei überschatten Strafzoll-Gespräche
Ende Januar traf eine chinesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He zu weiteren Verhandlungen im Weißen Haus ein. Trump erklärte jedoch im Anschluss, dass es keine endgültige Lösung geben werde, solange er sich nicht mit Chinas Präsident Xi getroffen habe. Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge könnte dies bereits im Februar geschehen.
Überschattet werden die amerikanisch-chinesischen Gespräche aktuell vom Fall Huawei: Das Justizministerium in Washington erhob Anklage gegen den chinesischen Technologiekonzern. Der Vorwurf: geheime Absprachen zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran. In einem weiteren Fall wird das Unternehmen des Technologiediebstahls beschuldigt.
